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 Betreff des Beitrags: Meinungsfreiheit Artikel 5
#1Ungelesener BeitragVerfasst: Mi 16. Feb 2011, 21:28 
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Artikel 5 Grundgesetz


(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.


Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#11Ungelesener BeitragVerfasst: Mi 16. Feb 2011, 23:45 
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manya hat geschrieben:
Pädophilie an sich ist nicht strafbar, erst wenn sie ausgeübt und ausgelebt wird, wobei es da noch eine Grauzone gibt , 2 sind 14 einer wird 15 und plötzlich ist es strafbar (ich hoffe ich hab mich jetzt nicht mit dem Alter geirrt)

Ich glaube, bei einem so geringen Altersunterschied gilt es nicht als strafbar...

----

Revidiere nach Googlen.

Zitat:
Schutzalter 14 Jahre

Das niedrigste Schutzalter für sexuelle Handlungen liegt in Deutschland im Falle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 176 StGB bei 14 Jahren. Sexuelle Handlungen mit Kindern unter 14 Jahren sind in Deutschland prinzipiell verboten. Strafrechtlich verantwortlich ist diesbezüglich jeder mindestens 14 Jahre alte Täter; der Versuch ist strafbar. Es gab im Jahre 2003 über 2800 aufgrund von § 176 StGB verurteilte Personen.


Zitat:
Schutzalter 16 Jahre

Über die Vorschriften des § 182 StGB Absätze 1 und 2 (Zwangslage, Entgelt) bezüglich des Schutzalters 18 Jahre hinaus, die auch für unter 16-jährige Opfer gelten, können sexuelle Handlungen von mindestens 21 Jahre alten Erwachsenen mit 14- und 15-jährigen Jugendlichen nach § 182 StGB Absatz 3 bestraft werden, falls ein gesetzlicher Vertreter des Jugendlichen Strafantrag stellt und im Strafverfahren das Gericht feststellt, dass der Erwachsene eine – etwa mit Hilfe eines Sachverständigen – festzustellende „fehlende Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung“ des Jugendlichen ausgenutzt hat. Der Bundesgerichtshof hat 1996 festgestellt, dass der bloße Hinweis auf das Alter der 14- oder 15-jährigen Person für eine Verurteilung des erwachsenen Beschuldigten nicht ausreicht.


Zitat:
Schutzalter 18 Jahre

Nach der am 30. Oktober 2008 vom Bundestag beschlossenen und am 5. November 2008 in Kraft getretenen[1] Neufassung von § 182 StGB sind sexuelle Handlungen mit Personen unter 18 Jahren dann strafbar, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

Die sexuellen Handlungen finden unter Ausnutzung einer Zwangslage statt (Absatz 1). Strafrechtlich verantwortlich ist hier jeder mindestens 14 Jahre alte Täter.
Die sexuellen Handlungen finden gegen Entgelt statt (Absatz 2). Strafbar macht sich in diesem Fall nur ein mindestens 18 Jahre alter Täter.
Der Versuch eines Verstoßes gegen § 182 ist strafbar.

Außerdem werden sexuelle Handlungen mit Jugendlichen im Alter von 16 und 17 Jahren nach § 174 StGB bestraft, wenn dem Täter der Jugendliche zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut oder im Rahmen eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet ist und das damit verbundene Abhängigkeitsverhältnis missbraucht wurde.


Quelle für alle oben aufgeführten Texte ist wikipedia

Das ist natürlich etwas lebensfremd: sind Freund und Freundin 13 Jahre und haben miteinander Sex, ist das zwar verboten, aber wegen der Strafunmündigkeit beider Beteiligten nicht zu ahnden. (Ich persönlich finde es zu früh, aber das tut dabei ja nix zur Sache.) Am 14. Geburtstag der Freundin ist es dann plötzlich strafbar, wenn sie nochmal Sex mit dem jüngeren Freund hat. Wird der einen Monat später auch 14, ist alles okay.

Und ich glaube nicht, daß sehr viele Kinder das wissen. Ich bin mir nicht mal sicher, daß viele Eltern das wissen. :roll:


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#12Ungelesener BeitragVerfasst: Mi 16. Feb 2011, 23:53 
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Österreich und die Schweiz haben aber z. B. eine Klausel, wonach der - eigentlich strafbare - sexuelle Kontakt mit Jugendlichen unterhalb des "Schutzalters" dann nicht strafbar ist, wenn der Altersunterschied beider Akteure nicht mehr als drei oder vier Jahre beträgt. Damit ist der einvernehmliche Sex zwischen Jugendlichen nicht strafbar.

Dein Beispiel, manya, trifft also bei Euch nicht zu.


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#13Ungelesener BeitragVerfasst: So 27. Feb 2011, 09:55 
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CoolCheffe hat geschrieben:
Artikel 5 Grundgesetz


(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#14Ungelesener BeitragVerfasst: Do 16. Jun 2011, 19:57 
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bei dem erwähnten Forum habe ich aber den Verdacht, daß manche gesperrt werden, weil sie irgendwem auf die Füße getreten haben oder mit jemandem aneinander geraten sind. Ich bin mir sicher, da gibt es wilde Verstoßmeldungen. Ich wäre da auch beinahe mal gesperrt worden weil ich in einem Fußballthread mit einer Meute Bayern-München-Fans aneinander geraten bin. Und so was ist doch auch nicht richtig oder?


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#15Ungelesener BeitragVerfasst: Fr 17. Jun 2011, 00:13 
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dickeRatte789 hat geschrieben:
bei dem erwähnten Forum habe ich aber den Verdacht, daß manche gesperrt werden, weil sie irgendwem auf die Füße getreten haben oder mit jemandem aneinander geraten sind. Ich bin mir sicher, da gibt es wilde Verstoßmeldungen. Ich wäre da auch beinahe mal gesperrt worden weil ich in einem Fußballthread mit einer Meute Bayern-München-Fans aneinander geraten bin. Und so was ist doch auch nicht richtig oder?



Meinste das jetzt ernst oder wie oder was ? Arschtikel5 ist eine Selbstbeweihräucherung eines Admins mit massiven, dramatischen Minderwertigkeitskomplexen, der sich mit einem kleinen Clan frustrierter unausgelasteter Rentnerinnen und Hausfrauen mit Anspruch auf angebliche Selbständigkeit umgibt und sich mit ein paar erzbraunen rechtsradikalen schmückt, nicht mehr und nicht weniger, der Admin dort weiß ja noch nicht mal was Artikel5 eigentlich bedeutet, das weiß ich als Österreicherin schon um einiges besser!

In diesem sinne poste ich mal ein klassisches Arschtikel5-bildchen:

Bild


Ich bin allerdings schon erwachsen ! :mrgreen:


Ich gehe davon aus, dass dieses Posting gelöscht wird, was ich zwar schade finde/fände! Aber ich neige dazu die Wahrheit zu denken, zu sagen und dementsprechend auch zu posten!

Schaumamal wie meinungsfrei realization ist :mrgreen: :biggrinn:

 ! "Sarkastika":
In diesem Thread geht es um den Artikel 5 des Grundgesetzes. DickeRatte sprach das Forum Web/GMX an. Also bitte sachlich zum Thema posten.


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#16Ungelesener BeitragVerfasst: Fr 17. Jun 2011, 08:08 
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Ähm - das "erwähnte Forum" ist allerdings GMX/WEB.

"Artikel 5" meint den fünften Artikel des deutschen Grundgesetzes, den Cheffe am Thread-Anfang eingetragen hat. Wichtig finde ich da den Absatz (2):

Zitat:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#17Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 3. Mär 2012, 18:04 
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Artikel 5:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Zitat:
Essen. Rechnen ist sein Job. Damit jedoch hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sicher nicht gerechnet: Während der Bundestag über neue Milliardenhilfen für Griechenland debattierte, fing ihn eine Kamera beim Sudoku-Spielen ein. Die Bilder liefen in der ARD-Tagesschau - nach Intervention des Bundestags sind sie mittlerweile aus dem Sender-Archiv gelöscht.

Es geht um eine stolze Zahl: Am Montag debattiert der Deutsche Bundestag über ein neues Hilfspaket von 130 Milliarden Euro für das angeschlagene Griechenland - und winkt es schließlich durch. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat derweil ganz andere Zahlen im Kopf. Während Koalitionspartner Rainer Brüderle (FDP) am Rednerpult steht und für Zustimmung zur Finanzspritze wirbt, sitzt der Finanzchef leicht nach vorn gebeugt auf der Ministerbank - den Blick auf seinen Tablet-Computer gerichtet. Auf dem Bildschirm leuchten Zahlenfelder, die mit dem Pleitestaat so gar nichts zu tun haben. Der Minister spielt Sudoku, ein populäres Zahlenrätsel. Diese Szene zeigte die ARD am Montagabend in der Tagesschau.

Zu sehen jedoch sind die Bilder dort nicht mehr: "Wir haben die Szene aus unserem Archiv gelöscht", sagt ein Sprecher des Fernsehsenders. Dazu bedurfte es nur eines kurzen Anrufs aus Berlin. Der kam direkt am Dienstag: "Die Pressestelle des Deutschen Bundestages hat darauf hingewiesen, dass es die Hausordnung des Bundestages verbietet, von der Tribüne aus Aufnahmen von den Unterlagen der Akteure im Plenum zu machen", so die ARD. Wörtlich untersagt Paragraf sechs zum Thema Bild- und Tonaufnahmen die "unautorisierte Ablichtung persönlicher Unterlagen in der Weise, dass diese lesbar sind". Der Sender reagierte umgehend: "Deshalb haben wir die Aufnahme nicht weitergegeben und verwenden sie auch nicht weiter."



Quelle


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#18Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 3. Mär 2012, 18:35 
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Eine sehr großzügige Auslegung des Begriffs "persönliche Unterlagen". 8-)


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#19Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 10. Mär 2012, 16:10 
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Wie wird denn hier im Forum Artikel 5 gehandhabt? Löscht ihr Beiträge, wenn sie kritisch sind oder Beleidigungen enthalten? Stehen den Schreibern hier Moderatoren zur Seite, die für deren Rechte eintreten, z.B. wenn sie von anderen beleidigt oder verunglimpft werden?
Veröffentlicht ihr Gastbeiträge, die eure Meinung nicht wiedergeben oder kritisch gegen Mitglieder sind?


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 Betreff des Beitrags: Re: Meinungsfreiheit Artikel 5
#20Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 10. Mär 2012, 17:21 
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It's not me hat geschrieben:
hier werden die user gelöscht, die zu viele fragen stellen. :ggrins:


Ist das vielleicht eine Frage ? :bgrins:


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