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 Betreff des Beitrags: Die Linke
#1Ungelesener BeitragVerfasst: Mo 23. Aug 2010, 18:28 
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Die Linke


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#11Ungelesener BeitragVerfasst: Do 28. Apr 2011, 17:01 
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Zitat:
Duisburger Linke verbreitet Hetze gegen Israel in Kooperation mit Spiegel Online

Antisemitische Hetze bei der Linkspartei: Der Duisburger Kreisverband der Genossen hat im Internet ein Flugblatt weiterverbreitet, das zum Boykott Israels aufruft. Darauf prangt ein Hakenkreuz, das mit einem Davidstern verwachsen ist. Die Spitze der Bundespartei distanziert sich eilig.

Berlin - Der Kreisverband der Duisburger Linken sorgt mit unappetitlicher Anti-Israel-Hetze für Empörung - nicht nur beim politischen Gegner, sondern auch in den eigenen Reihen. Über ihr Internetangebot haben die Ruhrgebiets-Genossen ein antisemitisches Flugblatt verbreitet, in dem der jüdische Staat als "wahrer Schurkenstaat und Kriegstreiber" verunglimpft wird. Wie einst das deutsche Nazi-Regime mit seinem Appell "Kauft nicht bei Juden" rufen die Autoren des Flyers zum Boykott israelischer Waren auf. "Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen", heißt es weiter. Über dem Appell prangen der Slogan "Nie wieder Krieg für Israel!" und ein sehr aussagekräftiges Logo: ein Hakenkreuz, das mit einem Davidstern, dem Symbol des Judentums, verwachsen ist.

weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/deut ... #.A1000145

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Die Wahlversprechen von gestern sind die Lügen von heute.
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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#12Ungelesener BeitragVerfasst: Mo 20. Jun 2011, 19:20 
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Zitat:
20.06.2011

Zentralrat der Juden sieht deutlichen Antisemitismus in Linkspartei


Berlin, 20. Juni (dpa) - Der Zentralrat der Juden sieht Versuche der Linkspartei, sich von antisemitischen Tendenzen zu distanzieren, «spektakulär missglückt». Es gebe eine Reihe von Äußerungen und Taten, die «mehr als nur ein wenig antisemitische Züge aufweisen», schreibt der Präsident Dieter Graumann in einem Beitrag für die «Süddeutsche Zeitung».

Graumann kritisierte, dass Abgeordnete der Partei sich geweigert hätten, einer Erklärung gegen Antisemitismus zuzustimmen. Außerdem seien drei Parlamentarier bei der Begrüßung des israelischen Präsidenten Schimon Peres sitzen geblieben.

Zudem sei eine Abgeordnete mit einem Schal aufgetreten, der die Nahost-Region ohne den Staat Israel zeige. Dies rufe bei Juden «eine schmerzliche, 70 Jahre alte Erfahrung in unser Gedächtnis». Viele der so genannten Friedensaktivisten agitierten «obsessiv einseitig gegen Israel». Ausdrücklich nimmt der Zentralratspräsident einzelne Linke-Politiker wie Fraktionschef Gregor Gysi von seiner Kritik aus.

Nach wiederholten Antisemitismus-Vorwürfen hatte die Linken-Fraktion Anfang Juni auf Drängen Gysis nach kontroverser Debatte einen Beschluss gefasst. Er untersagt den Fraktionsmitgliedern unter anderem eine Beteiligung an einer neuen Hilfsflotte für den Gaza-Streifen. Im Vorjahr hatten zwei Linke-Parlamentarier an einer solchen Protestaktion gegen die israelische Blockadepolitik teilgenommen.

Quelle


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#13Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 2. Jul 2011, 20:09 
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Die Linkspartei will das Existenzrecht Israels anerkennen:

Zitat:
Nach dem Beschluss des Vorstandes können Parteimitglieder noch Änderungswünsche einreichen.


http://www.tagesschau.de/inland/linkspartei304.html

Auf die Änderungswünsche darf man gespannt sein.

Ich tippe auf eine Konkretisierung dahingehend, dass Israel ein Existenzrecht in einer von den Antarktisvertragsstaaten freizugebenden Zone eingeräumt werden soll.


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#14Ungelesener BeitragVerfasst: Sa 9. Jul 2011, 09:04 
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Zitat:
von dpa, dpa-infocom, letzte Änderung: 08.07.2011
Linke fordert Stopp von Panzergeschäft

Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat von der Bundesregierung einen Verzicht auf das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien verlangt. Im Bundestag bezeichnete Gysi die geplante Lieferung von Leopard-2-Panzern am Freitag als «einzigartigen Skandal».

Die schwarz-gelbe Koalition mache sich «restlos unglaubwürdig» für die arabische Demokratiebewegung, wenn der Export der Panzer nicht sofort gestoppt werde.

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter verteidigte hingegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Beschlüsse des Bundessicherheitsrats geheimzuhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) waren zu Beginn der Debatte im Bundestag nicht anwesend.


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#15Ungelesener BeitragVerfasst: So 10. Jul 2011, 12:10 
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Zitat:
Strategietagung in Potsdam
Linkspartei sucht nach Ende der Grabenkämpfe

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(Foto: dpa)

Die Partei "Die Linke" hat sich in den vergangenen Monaten vor allem mit sich selbst beschäftigt und kräftig bekämpft. Weil die Linke immer weniger als eine ernstzunehmende politische Kraft wahrgenommen wird, haben nun die Landesverbände auf einer Tagung nach einem Weg gesucht, den Dauerzwist zu beenden.

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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#16Ungelesener BeitragVerfasst: So 14. Aug 2011, 12:32 
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Zitat:
Scharfe Kritik an Lötzsch-Äußerung zum Mauerbau

Berlin (dpa) - Kurz vor dem 50. Jahrestag des Mauerbaus wird die Kritik an der Linkspartei schärfer. FDP-Generalsekretär Christian Lindner griff insbesondere Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch für ihre Aussage an, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen.
Gesine Lötzsch Für Gesine Lötzsch war das tödliche Grenzsystem der DDR eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs. © dpa

"Die Linke verhöhnt die Maueropfer und diejenigen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten. Frau Lötzsch wirkt wie die letzte Regierungssprecherin der DDR", sagte Lindner in der "Passauer Neuen Presse". Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik angekommen. Das Programm der Partei zeige, dass sie ein anderes politisches System wolle. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei daher gerechtfertigt.

weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/deut ... #.A1000145


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#17Ungelesener BeitragVerfasst: So 14. Aug 2011, 20:19 
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CoolCheffe hat geschrieben:
Zitat:
Scharfe Kritik an Lötzsch-Äußerung zum Mauerbau

Berlin (dpa) - Kurz vor dem 50. Jahrestag des Mauerbaus wird die Kritik an der Linkspartei schärfer. FDP-Generalsekretär Christian Lindner griff insbesondere Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch für ihre Aussage an, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen.
Gesine Lötzsch Für Gesine Lötzsch war das tödliche Grenzsystem der DDR eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs. © dpa

"Die Linke verhöhnt die Maueropfer und diejenigen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten. Frau Lötzsch wirkt wie die letzte Regierungssprecherin der DDR", sagte Lindner in der "Passauer Neuen Presse". Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik angekommen. Das Programm der Partei zeige, dass sie ein anderes politisches System wolle. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei daher gerechtfertigt.

weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/deut ... #.A1000145


Ich habe vorgestern auf gmx versucht, das mit der Beobachtung durch den VS und den Parteiverbotsverfahren näher zu erklären, aber ziemlich viele Daumen nach unten gekriegt. Da waren wahrscheinlich einige FDP`ler unterwegs: ;)

Zitat:
"Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik angekommen. Das Programm der Partei zeige, dass sie ein anderes politisches System wolle. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei daher gerechtfertigt."

Tja Herr Lindner, dieses andere System ist aber nicht a priori verfassungswidrig, da man theoretisch das Recht auf Privateigentum an Produktionsmitteln mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages und Bundesrats im Rahmen einer Änderung des Artikels 14 GG einschränken könnte. Dass die Linkspartei keine reale Chance hat, bei Wahlen 2/3 der Stimmen zu erzielen, geht den Verfassungschutz einen feuchten Kehrricht an.

Eindeutig verfassungswidrig können nur solche Parteien sein, deren Programm oder tatsächliches politisches Wirken sich gegen Verfassungspostulate richtet, die unter der sog. "Ewigkeitsgarantie" stehen, also mit keiner denkbaren Mehrheit im Bundestag und Bundesrat abgeschafft oder inhaltlich reduziert werden dürfen. Die sind im 3. Absatz des Artikels 79 aufgeführt, in dem es um Grundgesetzänderungen geht:

http://dejure.org/gesetze/GG/79.html

Daher gibt es nur 2 Parteien in Deutschland, die für den Verfassungsschutz interessant sind:

1. Die rassistische NPD wegen der Unvereinbarkeit rassistischer Postitionen mit Art. 1 und Art. 20 Abs. 3 GG (Das Rechtsstaatsprinzip impliziert die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz).

2. Die neofeudalistische Bauernlegerpartei FDP wegen ihrer notorischen Wühlarbeit gegen das unantastbare Verfassungspostulat des Art. 20 Abs. 1 GG namens "Sozialstaatsprinzip".

Eigentlich gef... ähhh geschickt eingefädelt von der FDP, den VS außer mit der NPD auch noch mit der Linkspartei zu beschäftigen. So haben sie kein Personal mehr übrig, um den neofeudalistischen Verfassungsverrätern auf die Schliche zu kommen.


http://meinungen.gmx.net/forum-gmx/post ... p=182#jump


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#18Ungelesener BeitragVerfasst: So 14. Aug 2011, 20:56 
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Der Kommunismus ist gescheitert keine Frage, allerdings jedes politische System ist bis dato gescheitert, allerdings der Kommunismus war/ist/wird nicht das schlimmste sein was auf und zugekommen ist , zukommt, zukommen wird!


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#19Ungelesener BeitragVerfasst: Mo 15. Aug 2011, 11:13 
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manya hat geschrieben:
Der Kommunismus ist gescheitert keine Frage, allerdings jedes politische System ist bis dato gescheitert, allerdings der Kommunismus war/ist/wird nicht das schlimmste sein was auf und zugekommen ist , zukommt, zukommen wird!


Kommunismus (vom lateinischen communis = „gemeinsam“) bezeichnet eine klassenlose Gesellschaft, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist und das erwirtschaftete Sozialprodukt gesellschaftlich angeeignet wird, das heißt allen Menschen gleichermaßen zugänglich ist.

Insofern gab es bisher gar keine kommunistischen Länder. Das, was praktiziert wurde, war marxistisch-leninistischer (bzw. stalinistischer/maoistischer) Sozialismus. Die regierende Oberschicht hatte die alleinige Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel.

Würde man den Kommunismus realisieren wollen, müsste die Regierung dezentralisiert werden und die Persona der Delegierten könnte wohl nur durch freie Wahlen bestimmt werden. Eine Regierung dürfte nicht über dem gemeinen Volk stehen. Im Zeitalter des Internets wäre das dezentralisierte Regieren natürlich auch einfacher, sodass man auf eine größere Anzahl von Delegierten verzichten könnte.

Insgesamt gesehen standen fast alle sozialistischen Länder unter dem Einfluß der zwei Supermächte Sowjetunion (Ostblock und Kuba) und China (Vietnam, Nordkorea, Laos, Mongolei).


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 Betreff des Beitrags: Re: Die Linke
#20Ungelesener BeitragVerfasst: So 23. Okt 2011, 11:17 
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Abstimmung über Programm der Linkspartei

Fast 100 Prozent für den Systemwechsel

Die Linkspartei hat vier Jahre nach ihrer Gründung ihr erstes offizielles Programm beschlossen. Die Delegierten des Erfurter Bundesparteitages verabschiedeten mit überwältigender Mehrheit den neuen Grundsatztext. Es gab 503 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 96,9 Prozent. Damit wurde die von Partei- und Fraktionsführung ausgegebene Zielmarke von 90 Prozent deutlich übertroffen. Das letzte Wort haben die rund 70. 000 Mitglieder in einer Urabstimmung, die bis Ende des Jahres abgeschlossen werden soll.

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