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 Betreff des Beitrags: SPD
#1Ungelesener BeitragVerfasst: Mo 23. Aug 2010, 18:12 
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Sozialdemokratische Partei Deutschland


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#2Ungelesener BeitragVerfasst: Mo 23. Aug 2010, 18:33 
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dem traue ich nie, der einmal treue brach.
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#3Ungelesener BeitragVerfasst: Do 21. Apr 2011, 19:16 
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Zitat:
Sarrazin bleibt in der SPD

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin bleibt SPD-Mitglied. Darauf einigte sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf nach Angaben der Vorsitzenden. Sarrazin erklärte, ihm habe es ferngelegen, "insbesondere Migranten zu diskriminieren". Nach dieser Erklärung wurden die Anträge für den Parteiausschluss zurückgezogen.


http://www.tagesschau.de/

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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#4Ungelesener BeitragVerfasst: Do 21. Apr 2011, 19:37 
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Zitat:
Man habe sich nach fünfstündiger Beratung gütlich auf Basis einer Erklärung von Sarrazin geeinigt. In der Erklärung habe Sarrazin betont, es habe ihm ferngelegen, insbesondere Migranten zu diskriminieren.


http://www.tagesschau.de/inland/sarrazin266.html

Gut, dass dieses Missverständnis endlich aus der Welt ist. Wie konnte er auch nur so missinterpretiert werden, dass er "insbesondere Migranten" diskriminieren wolle?

Er hat doch ganz eindeutig zwischen eugenisch minderwertigen und eugenisch mehrwertigen Migranten differenziert und jüdische sowie vietnamesische Einwanderer ausdrücklich gelobt.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#5Ungelesener BeitragVerfasst: Di 26. Apr 2011, 20:13 
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Zitat:
SPD wird Sarrazin-Streit nicht los
"Zickzackkurs" oder "kluger Weg"?

Austritte, Protest, Enttäuschung: Teile der SPD-Basis, aber auch führende Köpfe meutern gegen die Entscheidung der Parteispitze, Sarrazin nicht rauszuwerfen. In einer Protesterklärung im Internet ist von einem "Zickzackkurs" der Partei die Rede. Generalsekretärin Nahles wies die Kritik zurück.


http://www.tagesschau.de/inland/sarrazin278.html

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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#6Ungelesener BeitragVerfasst: Mi 27. Apr 2011, 09:43 
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Die CDU hätte so weitreichende neoliberale "Reformen", wie sie SPD und Grüne zu verantworten haben, gar nicht durchführen können. Das hätte sie für Jahrzehnte in die Opposition gebracht, weil das mit ihrem Programm identifiziert worden wäre und Millionen Wähler gezielt durch die Stimmabgabe für rot / grün dagegen angewählt hätten.

Aber wenn die SPD selbst so etwas verantwortet, ist der Wähler und damit der Volkssouverän ausgebremst. Von wegen, "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" ...


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#7Ungelesener BeitragVerfasst: Do 28. Apr 2011, 17:02 
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Zitat:
Ex-Kanzler Gerhard Schröder in illegale Parteispende verwickelt

(mgb) Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde finanziell stärker vom umstrittenen AWD-Gründer Carsten Maschmeyer unterstützt als bislang bekannt. Neben einer zunächst anonymen Spende für Schröders niedersächsischen Landtagswahlkampf 1998 über 650.000 DM gab es nach Recherchen des NDR Politmagazins "Panorama" offenbar eine weitere, bisher unbekannte Zuwendung Maschmeyers von rund 150.000 DM.

weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/deut ... #.A1000145

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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#8Ungelesener BeitragVerfasst: Fr 29. Apr 2011, 11:41 
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Zur aktuellen SPD - Parteispendenaffäre:

Zitat:
Es geht um zwei Sachverhalte: Zum einen soll der Kanzler-Wahlkampf von Schröder seinerzeit auch aus der niedersächsischen Staatskanzlei geplant und organisiert worden sein. Zum anderen sollen nicht rechtmäßig ausgewiesene Parteispenden geflossen sein.

„Panorama“ zitiert die Einschätzung des Düsseldorfer Verfassungsrechtlers Martin Morlok, wonach es „eindeutig verfassungswidrig“ sei, aus einer Regierungszentrale heraus den Wahlkampf mit zu gestalten. Der damalige Chef der Staatskanzlei und heutige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Steinmeier, soll von diesen Aktionen gewusst und sie gebilligt haben, meldet das Magazin. Das belegten seine Paraphen auf verschiedenen Schriftstücken aus der Staatskanzlei, die „Panorama“ vorliegen


Quelle: focus.de

Die Genossen der dafür Verantwortlichen waren kurz danach für 3 Jahre die Ermittler in Sachen CDU - Parteispendenaffäre:

Zitat:
Als Konsequenz aus dieser Affäre wurde ein Bundestags-Untersuchungsausschuss eingerichtet, der von Dezember 1999 bis Juni 2002 tagte, sowie das Gesetz über die politischen Parteien im Hinblick auf mehr Transparenz für Parteispenden verschärft.


http://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re

Bei diesem Gesamtbild muss man wirklich darüber nachdenken, ob es nicht eine Option sein könnte, neue Parteien mit exakt demselben programmatischen Profil wie dem der etablierten Parteien zu gründen, damit der Volkssouverän solche Poliker abwählen kann, ohne programmatisch - inhaltlich große Kompromisse machen zu müssen. Die meisten Deutschen wählen ja ein sozialdemokratisches oder konservatives Programm und keine Personen. Wenn aber die beiden Volksparteien kein vertrauenswürdiges und rechtstreues Führungspersonal aufzuweisen haben, müssen die Wähler entweder mit dem von ihnen gewünschten Programm Personen in hohe Ämter wählen, die sie dafür nicht für geeignet halten, oder aus Protest ein Programm wählen, das ihnen nicht zusagt - oder sich der Wahl enthalten.

Im Grunde ist das alles in gleichem Maße unakzeptabel. Es müssen also neue Konzepte entwickelt werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#9Ungelesener BeitragVerfasst: So 15. Mai 2011, 18:36 
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www.youtube.com Video From : www.youtube.com


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
#10Ungelesener BeitragVerfasst: So 10. Jul 2011, 20:32 
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SPD sieht sich im Aufwind

Berlin (dpa) - Die SPD sieht sich wegen der Beliebtheit ihrer möglichen Kanzlerkandidaten im Aufwind, will sich aber bei der Bewerber-Kür nicht unter Druck setzen lassen.


Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gilt als Anwärter auf die Kanzlerkandidatur. (Archivbild) © dpa

"Zwei Jahre nach der Bundestagswahl 2009 scheint für die Öffentlichkeit nichts interessanter als die Frage, welcher Sozialdemokrat Kanzler wird" sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der "Frankfurter Rundschau". Nach 20 Monaten Schwarz-Gelb gebe es bei den Wählern "eine große Sehnsucht, wieder mit Vernunft und Augenmaß regiert zu werden". Die Entscheidung über die SPD-Kandidatur werde aber "frühestens Ende 2012" fallen.




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